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Neue OZ: Kommentar zu Iran
Regierung
Parlament

Osnabrück (ots)

Ein Dämpfer zur rechten Zeit
Im 21. Jahrhundert muss ein Diktator nicht zwangsläufig 
durchregieren können. Das iranische Parlament debattierte und stritt 
sich, als es darum ging, die von Mahmud Ahmadinedschad 
vorgeschlagenen Ministerkandidaten zu bestätigen. Die Mehrheit der 
Abgeordneten ortete mangelnde Kompetenz bei den verhinderten 
Kabinettsmitgliedern. Dies ist ein triftiger Grund, jemandem einen 
Posten zu verwehren, und trägt Züge einer demokratischen Kultur.
Ahmadinedschad muss also einen Dämpfer hinnehmen, mehr aber auch 
nicht. Die Ablehnung der drei designierten Minister, darunter sein 
Vertrauter Aliabadi, wird seine Autorität nicht gefährden. Die 
Schlüsselressorts sind besetzt, zum Teil mit mehr als fragwürdigen 
Figuren. Der Präsident hat nun genug Zeit, konsensfähige Minister für
Bildung, Soziales und Energie zu präsentieren. In ähnlicher 
Angelegenheit hat Ahmadinedschad schon Erfahrungen gesammelt: 2005 
musste er auf vier Ministerkandidaten verzichten.
Ahmadinedschads zweiter Amtszeit steht bedauerlicherweise nichts 
mehr im Wege. Die mutigen Massenproteste rund um seine höchst 
umstrittene Wiederwahl vom 12. Juni boten eine weltweit wahrnehmbare 
Chance, das Regime zu stürzen. Die reformorientierte Opposition und 
die nach Freiheit strebende Bevölkerung werden ihre Chance wieder 
bekommen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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