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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD

Osnabrück (ots)

Erst der Anfang
In der SPD rollen politisch die Köpfe - verständlich. Denn das 
Desaster bei der Bundestagswahl schreit förmlich nach personellen 
Konsequenzen. Dass Frank-Walter Steinmeier gleichwohl zum 
Fraktionschef gewählt wurde, besagt wenig. Er ist ein Spitzenmann auf
Abruf. Der Verzicht auf den Parteivorsitz zeigt seine Grenzen auf. 
Als Person wird Steinmeier weiterhin geschätzt, aber seiner Politik 
haftet der Makel der Niederlage an. Hinzu kommt: Viele Parteilinke, 
denen die ganze Richtung seit Langem nicht passt, sehen nun ihre 
große Stunde kommen.
Es reicht daher nicht, bloß die alte Garde teilweise 
auszuwechseln. Entscheidend bleibt, dass die SPD inhaltlich zu einem 
klaren Kurs zurückfindet. Denn offenkundig ist Steinmeiers bisherige,
eher pragmatisch-reformorientierte Linie umstritten. Sonst wäre er 
als früherer Kanzlerkandidat der natürliche Anwärter auf den 
SPD-Vorsitz gewesen. Schlüsselfragen sind: Wie halten es die 
Sozialdemokraten künftig mit der Agenda 2010? Rücken sie radikal nach
links mit der Gefahr, dass sich die einstigen Schröder-Wähler ganz 
verabschieden?
 Egal, wer letztlich die Nachfolge Franz Münteferings antritt: 
Reibereien mit dem Fraktionschef sind programmiert - es sei denn, 
Steinmeier verleugnet seine Vergangenheit im Kabinett. Und das ist 
kaum zu erwarten.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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