Neue OZ: Kommentar zu EU-Ratspräsident
Osnabrück (ots)
Schlamm und Regen
Im Radsport haben die Belgier den Ruf, mit den tückischsten Bedingungen am besten klarzukommen: Schlamm, Regen, Kopfsteinpflaster - oder alles zusammen. Wer da bestehen will, darf nicht eitel, nicht empfindlich sein. Braucht Balancegefühl und viel Gespür dafür, wo Zurückhaltung geboten ist und wo die Offensive. Das ist genau die Mischung, die politisch im neuen Amt des EU-Ratspräsidenten gefragt ist.
Der belgische Regierungschef Herman Van Rompuy bringt sie mit. Erkennbar daran, dass er es schafft, sein tief gespaltenes Land tatsächlich zu regieren. Wer sich aber auf dem extrem glitschigen Pflaster der belgischen Innenpolitik behauptet, dem darf Erfolg als ständiger Vertreter der 27 EU-Regierungen zugetraut werden.
Alle, die diese Wahl bekritteln, müssen sich fragen lassen: Wer hätte denn anstatt Van Rompuys kommen sollen? Ein Pfau wie Silvio Berlusconi? Ein Veteran wie Tony Blair, der seine guten politischen Zeiten hinter sich hat? Ins Leere geht der Vorwurf, das EU-Spitzenamt sei schon entwertet, weil die starken Staats- und Regierungschefs einen blassen auf den Schild gehievt haben. Anders darf es doch gar nicht sein. Schließlich soll der Präsident die 27 souveränen EU-Staaten nicht regieren, sondern Motor ihrer gemeinsamen Willensbildung sein. Ein rücksichtsloser Sprinter wie Nicolas Sarkozy wäre da permanent in Sturzgefahr.
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