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Neue OZ: Kommentar zu Steinbach

Osnabrück (ots)

Ruf nach Vermittler
Man mag von dem Anspruch Erika Steinbachs auf einen Sitz im Beirat
der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" halten, was man will: 
Die Angelegenheit muss endlich entschieden werden.
Die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, sollte rasch das 
Gespräch mit allen Beteiligten suchen. Keinesfalls dürfen die 
Vertriebenen durch dubiose finanzielle Angebote zum Einlenken bewegt 
werden. Sonst gewinnt die Kontroverse eine Eigendynamik, die sowohl 
die Person Steinbach, den Ruf des Bundes der Vertriebenen und vor 
allem die deutsch-polnischen Beziehungen beschädigt.
Dies alles ist durch vernünftiges Krisenmanagement zu verhindern. 
Es setzt jedoch voraus: Die Parteien müssen endlich stärker mit- als 
gegeneinander reden.
Politisches Aussitzen, wie es die Koalition spätestens seit ihrer 
Klausurtagung in Meseberg versucht, verfängt nicht. Dies zeigt schon 
die ultimative Forderung der Vertriebenenpräsidentin, die Regierung 
müsse bis Jahresende eine Lösung finden.
Leider scheinen die Kontrahenten derzeit nicht in der Lage, sich 
aus eigener Kraft zu einigen. Deshalb sollte als Notlösung über die 
Einschaltung eines unabhängigen Vermittlers nachgedacht werden. Eine 
Persönlichkeit von Rang und Renommee des früheren Bundespräsidenten 
Richard von Weizsäcker wäre ideal dafür.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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