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Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt
Einkommen

Osnabrück (ots)

Bizarr
Der 13. Januar verspricht ein spannender Tag zu werden. Dann 
beginnen die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Kommunen 
und des Bundes. Und es ist sicher kein Zufall, dass kurz vorher eine 
hitzige Debatte um eine Lohnpause entbrannt ist. Doch gerade beim 
Auftakt der Tarifrunde wird es schwerfallen, dieser Forderung 
Nachdruck zu verleihen.
Denn es ist bizarr, dass der Bund Lohnzurückhaltung im 
öffentlichen Dienst verlangt, während er zugleich umstrittene 
Steuergeschenke an Hoteliers verteilt. Es wird schwer sein, dies 
Krankenschwestern, Feuerwehrleuten, Kanalbetriebsarbeitern und 
Busfahrern zu erklären. Das gilt umso mehr, als es erklärtes Ziel der
Regierung ist, der Konjunktur Impulse zu geben. Und mehr Geld im 
Portemonnaie der Beschäftigten stärkt eindeutig die Binnennachfrage.
Voraussetzung ist freilich, dass die öffentliche Hand auf weitere 
unsinnige Ausgaben verzichtet. Auch könnte es erforderlich sein, 
zusätzliche Geldquellen zu erschließen - etwa eine 
Börsenumsatzsteuer.
Im Übrigen muss je nach Branche, zum Teil sogar von Betrieb zu 
Betrieb unterschieden werden, wo es Lohnerhöhungen geben kann und wo 
nicht. Im Zweifelsfall sollte dabei stets der Beschäftigungssicherung
Vorrang gegeben werden. Die IG Metall hat dazu bereits den richtigen 
Akzent gesetzt.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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