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Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Steuern

Osnabrück (ots)

Auf dem Weg in die Lächerlichkeit
Es reicht. Die Koalition ist auf dem besten Wege, sich beim Thema 
Steuern lächerlich zu machen. Ständig wird gegeneinander gestichelt, 
an Selbstverständlichkeiten erinnert oder der jeweils andere zur 
Vernunft gemahnt. Das staunende Publikum fühlt sich mehr und mehr 
verschaukelt. So hatte es sich den Start des groß angekündigten 
bürgerlichen Reformprojekts gewiss nicht vorgestellt.
Union und FDP hatten nach der Bundestagswahl versprochen, 
gemeinsam den großen Wurf in Richtung Steuergerechtigkeit zu wagen - 
so zumindest der Inhalt vieler schöner Reden noch im Herbst 
vergangenen Jahres. Alles schon vergessen? Oder sollten die Bürger 
damals etwa in die Irre geführt werden, indem bestehende Unterschiede
im Koalitionsvertrag nur zugekleistert statt tatsächlich überbrückt 
wurden?
Beide Alternativen sind wenig schmeichelhaft für die Regierung. So
werden Ansehen und Autorität verspielt. Dies ist ebenso ungeschickt 
wie überflüssig, weil ohnehin noch keine konkreten Beschlüsse 
anstehen. Denn erst im Mai, wenn die nächste Steuerschätzung 
vorgelegt wird, lässt sich seriös über den Umfang weiterer 
Entlastungen entscheiden. Bis dahin sollten die Koalitionspartner ihr
Pulver trocken halten. Sonst könnte es für sie bei der Landtagswahl 
in Nordrhein-Westfalen ein böses Erwachen geben.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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