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Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Gipfel

Osnabrück (ots)

Noch kein Durchbruch
So viel steht fest: Den großen Befreiungsschlag hat dieser 
Koalitionsgipfel im Kanzleramt nicht gebracht. Dazu war das Treffen 
der Parteichefs von Union und FDP mit zweieinhalb Stunden trotz des 
anschließenden gemeinsamen Abendessens zu kurz und allgemein 
gehalten. Bestenfalls der Umgangston könnte künftig freundlicher 
werden. Aber selbst dies ist nicht einmal gewiss.
Viel wichtiger als das Atmosphärische sind ohnehin die 
inhaltlichen Unterschiede etwa in der Steuer- und Gesundheitspolitik.
Sie bleiben auch nach dem jüngsten Krisengipfel gravierend. Und dies 
zählt unter dem Strich.
Jetzt rächt sich, dass in den Koalitionsvertrag konkrete Summen, 
allgemeine Vorbehalte und bloße Absichtserklärungen wild 
durcheinander hineingeschrieben wurden. Alle Beteiligten picken sich 
jetzt ihre politischen Rosinen heraus. Sie pochen auf die Passagen, 
die ihnen und ihrer Klientel genehm sind. Der Rest wird 
heruntergespielt.
So mag man einen Streit oder Wettkampf gewinnen. In einer 
Koalition ist dies der falsche Ansatz. Ein solches Bündnis sollte auf
Fachkompetenz, Vertrauen und der Bereitschaft zum fairen Kompromiss 
beruhen. Da heißt es nicht gegen-, sondern miteinander zu arbeiten. 
Sonst verlieren alle Beteiligten. Union und Freie Demokraten haben 
dies noch immer nicht verinnerlicht.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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