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Neue OZ: Kommentar zu Kundus-Ausschuss

Osnabrück (ots)

Bis zum bösen Erwachen
Der Bundestag hat immer noch keine Idee, was die Regierung 
kommende Woche auf der Londoner Afghanistan-Konferenz soll. Er hat 
auch im neunten Kriegsjahr keine klaren Ziele in Afghanistan. Aber er
hat einen Kundus-Untersuchungsausschuss.
Der kreist um Nichtiges: Ob drei Tage zur Wahrheitsfindung in der 
Sache reichen, wie die Opposition meint. Ob Kanzlerin und 
Verteidigungsminister erst nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl 
aussagen, wie die Union will, oder vorher.
Betulichkeit also in Berlin, während sich in Afghanistan das große 
Drama abzeichnet. Scheitern dort UNO und NATO, zieht das 
schwerwiegende Folgen nach sich. Zunächst für die Afghanen, die 
eingekeilt bleiben zwischen ihrem korrupten Regime und dessen 
fundamentalistischen Widersachern. Folgen auch für Pakistan: Dessen 
Talibanisierung wird großes Leid über Südasien bringen. Und nicht zu 
vergessen: die bitteren Konsequenzen für die Handlungsfähigkeit der 
NATO, für Deutschlands Sicherheit.
Im Bundestag aber zählt, ob der Verteidigungsminister erklären 
kann, warum er heute einen Luftangriff für unangemessen hält, den er 
anfangs bei identischer Faktenlage unvermeidlich fand. Da ihm diese 
Erklärung schwerfallen dürfte, wird dieser Ausschuss noch lange vor 
sich hin zanken. Zumindest bis in Deutschland das böse Erwachen 
anbricht über das eigene Versagen in Afghanistan.

Pressekontakt:

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Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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