Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Verteidigung
Bundeswehr
Osnabrück (ots)
Gabriel muss sie haben
Ja wo ist denn die Strategie zum Abzug aus Afghanistan? SPD-Chef Sigmar Gabriel wird nicht müde, sie zu fordern. Aber es war doch seine Partei, die im Verein mit den Grünen die Bundeswehr Ende 2001 nach Zentralasien befohlen hat. Also muss doch gerade die SPD seither eine Ausstiegsstrategie in der Schublade haben.
Alles andere wäre der Nachweis, dass sich Rot-Grün dereinst zu militärischem Abenteurertum hat hinreißen lassen. Denn das ist kleines Einmaleins der Sicherheitspolitik: Fange keiner einen bewaffneten Konflikt an ohne klare Idee, wie er wieder rauskommt - selbst wenn das politische Ziel unerreichbar bleibt. Ach ja, das politische Ziel: Ein finales ist weder bei der Koalition noch der Opposition erkennbar. Deshalb verengt sich ihre Debatte nun so schnell darauf, wann die Bundeswehr geht. Viel wichtiger aber ist: Unter welchen Voraussetzungen kann man sie abziehen; vor allem, wie sind diese Grundlagen zu schaffen?
Eine Truppenaufstockung allein ist jedenfalls kein politisches Ziel, der Abzug an sich auch nicht. Erinnert sei an die UNO-Mission 1993 in Somalia. Da ging es Deutschland zuerst auch nur darum, irgendwie dabei zu sein, später bloß noch ums schnelle Wegkommen. Nach Resultaten hat kaum einer mehr gefragt. Aber ohne Ergebnisse war der sinnfreie Militäreinsatz keineswegs: Somalias Chaos und die Seeräuberplage gehören dazu.
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