Neue OZ: Kommentar zu Kommunen
Städtetag
Finanzen
Osnabrück (ots)
Arm und nicht sexy
Arm, aber sexy - findet Bürgermeister Wowereit Berlin. Dem Deutschen Städtetag dagegen sind Humor und schlimmer noch Visionen komplett abhandengekommen. Die Krise schlägt mit Wucht auch in den Rathäusern zu. Städte stecken im Schraubstock, weil die Steuereinnahmen abstürzen und die Sozialausgaben explodieren. Arm und nicht sexy - das ist die Realität.
In Berlin wird die Bildungsrepublik ausgerufen, aber in den Schulen bröckelt der Putz. Die Regierung senkt die Steuern, doch die Kommunen wissen nicht, wie sie Bäder offen halten und die verlangten Kitas bauen sollen. Das zeigt, wie blind Bund und Länder sind: Ungeniert verteilen sie Klientelgeschenke zum Beispiel an die ach so leidenden Hoteliers - die Kommunen gucken in die Röhre. Vorausschauende Politik sieht anders aus.
Endlos wurde die Formel strapaziert, dass die Kommunen an der Verfassung von Gesetzen beteiligt werden sollen, um mögliche Folgekosten rechtzeitig abzuschätzen. Nichts ist passiert - vielleicht haben Städte und Gemeinden zu viel und zu früh gejammert. Steigende Eintrittspreise für Schwimmbäder, Konzerte und Theater, höhere Elternbeiträge in Kita und Hort, saftige Parkgebühren - das bekommen die Bürger direkt zu spüren. Und bei der nächsten Wahl spüren es die spendierfreudigen Politiker in Berlin dann hoffentlich auch.
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