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Neue OZ: Kommentar zu Kommunen
Städtetag
Finanzen

Osnabrück (ots)

Arm und nicht sexy
Arm, aber sexy - findet Bürgermeister Wowereit Berlin. Dem 
Deutschen Städtetag dagegen sind Humor und schlimmer noch Visionen 
komplett abhandengekommen. Die Krise schlägt mit Wucht auch in den 
Rathäusern zu. Städte stecken im Schraubstock, weil die 
Steuereinnahmen abstürzen und die Sozialausgaben explodieren. Arm und
nicht sexy - das ist die Realität.
In Berlin wird die Bildungsrepublik ausgerufen, aber in den 
Schulen bröckelt der Putz. Die Regierung senkt die Steuern, doch die 
Kommunen wissen nicht, wie sie Bäder offen halten und die verlangten 
Kitas bauen sollen. Das zeigt, wie blind Bund und Länder sind: 
Ungeniert verteilen sie Klientelgeschenke zum Beispiel an die ach so 
leidenden Hoteliers - die Kommunen gucken in die Röhre. 
Vorausschauende Politik sieht anders aus.
Endlos wurde die Formel strapaziert, dass die Kommunen an der 
Verfassung von Gesetzen beteiligt werden sollen, um mögliche 
Folgekosten rechtzeitig abzuschätzen. Nichts ist passiert - 
vielleicht haben Städte und Gemeinden zu viel und zu früh gejammert. 
Steigende Eintrittspreise für Schwimmbäder, Konzerte und Theater, 
höhere Elternbeiträge in Kita und Hort, saftige Parkgebühren - das 
bekommen die Bürger direkt zu spüren. Und bei der nächsten Wahl 
spüren es die spendierfreudigen Politiker in Berlin dann hoffentlich 
auch.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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