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Neue OZ: Unnötige Muskelspiele

Osnabrück (ots)

Es wäre schon sehr überraschend, wenn das
EU-Parlament heute die 26 neuen Kommissare ablehnt. Soweit absehbar, 
werden sie endlich, endlich gewählt. Und dann können die Mitglieder 
des europäischen Spitzenteams in dieser Woche ihre Schreibtische und 
Aktenschränke einräumen - nicht weniger als acht Monate nach der 
Europawahl.
Der Grund für den holprigen Start und den zu großen Abstand 
zwischen der Wahl und dem Amtsantritt liegt vor allem in den 
hartnäckigen Muskelspielen zwischen der Kommission und dem gestärkten
Parlament. Die Europa-Abgeordneten sind selbstbewusster geworden, und
sie haben durch den EU-Grundlagenvertrag von Lissabon mehr 
Mitsprache- und Informationsrechte erhalten.
Doch bisher zeigt sich die Europäische Union dadurch nicht 
automatisch handlungsfähiger. Vielmehr verfestigt sich der Eindruck, 
dass Europa wesentlich mehr erreichen könnte, wenn sich seine 
Spitzenkräfte weniger mit sich selbst beschäftigen würden.
Dringend nötig ist ein größerer politischer und ökonomischer 
Einfluss, und das weltweit - gerade weil die wirtschaftliche 
Konkurrenz aus China, Indien und zum Teil auch Lateinamerika stetig 
wächst. Ein gestärktes Europa aber kann nur entstehen, wenn unnötiges
Fingerhakeln unterbleibt.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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