Neue OZ: Kommentar zu Arzneien
Gesundheit
Osnabrück (ots)
Ein Fortschritt für Rösler
An den mächtigen Pharma-Riesen hat sich schon so mancher erfahrene Gesundheitsminister die Zähne ausgebissen. Sollte es tatsächlich zu milliardenschweren Einsparungen bei den Preisen für innovative Arzneimittel kommen, hätte sich der Neuling Philipp Rösler einen Riesen-Respekt verschafft. Zugleich würde er zumindest einen Kostentreiber im Gesundheitswesen zähmen. Doch es ist noch fraglich, ob und wann ein entsprechendes Spargesetz tatsächlich kommt.
Unsicher bleibt zudem, wie sich die Länder im Bundesrat verhalten. Der saarländische Wirtschaftsminister Christoph Hartmann (FDP) hat bereits vor einer Änderung gewarnt, weil er als unerfreuliche Nebenwirkung Arbeitsplätze in Gefahr sieht. Doch in der Sache ist die Reform überfällig, denn bei den neuen, patentgeschützten Medikamenten kann die Industrie nur in wenigen Ländern derart die Preise diktieren wie in Deutschland.
Politisch bringt der Kampf für günstigere Arzneimittel-Preise den Minister derzeit auf jeden Fall weiter. Die Koalition zeigt sich bei dem Vorgehen dieses Mal überwiegend einig, sieht man einmal vom Genörgel der CSU ab, weil es ihr zu langsam geht. Und Rösler hat nun immerhin erreicht, in der öffentlichen Debatte über die Gesundheitspolitik von dem festgefahrenen Endlos-Streit über die Kopfpauschale wegzukommen.
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