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Neue OZ: Kommentar zu Internet
Kinderpornografie
Sperren

Osnabrück (ots)

Strategie statt Stückwerk
Der EU-Vorstoß birgt Zündstoff. Nicht für den Rechtsstaat, der 
durch Internet-Sperren gegen das abscheuliche Geschäft mit 
Kinderpornos sicher nicht ins Wanken geriete. Daraus den Vorwurf der 
Zensur abzuleiten ist Unsinn.
Explosiv ist der Brüsseler Plan aber für die Bundesregierung, die das
Thema nur mühsam entschärfen konnte. Löschen statt Sperren lautete 
der faule Kompromiss von Union und FDP, der seither hinter den 
Kulissen für Grummeln sorgt. Der nächste schwarz-gelbe Streit scheint
programmiert.
Dabei böte die Brüsseler Initiative die Chance, das Stückwerk im 
Kampf gegen Kinderpornos durch eine Strategie zu ersetzen. Die muss 
auf schnelles Löschen und wirksames Sperren setzen. Beides ist bisher
nicht der Fall. Das ausgesetzte Sperrgesetz Ursula von der Leyens 
hätte nur Laien vom Zugriff auf Kinderbilder abgehalten. Dabei machen
Länder wie Großbritannien vor, wie technisch ausgereifte Filter 
rechtlich sauber eingesetzt werden. Auch beim Stichwort Löschen ist 
noch viel zu tun, weil die internationale Zusammenarbeit zu wünschen 
übrig lässt. So werden Seiten vielfach zu langsam oder gar nicht aus 
dem Netz gelöscht. Die Kinderporno-Seuche kann nur eingedämmt werden,
wenn Behörden, Gerichte, Provider und Internet-Nutzer an einem Strang
ziehen. Parteitaktik hilft nicht.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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