Neue OZ: Kommentar zu Regierung
Soziales
Arbeit
Osnabrück (ots)
Auf Dauer geht es nicht
Mit der abermals verlängerten Förderung der Kurzarbeit spielt die Koalition ein riskantes Spiel. Es kann gut gehen, aber dieses erneute Zugeständnis muss dann auch genügen. Alles andere würde Restrukturierung dort bremsen, wo sie bitter nötig ist. Wünsche nach einer noch längeren Förderung sind deshalb absurd. Nach Aufstockern, Euro-Jobbern, Umschülern, Maßnahmen und anderen Hilfen würde noch ein Feld semistaatlicher Beschäftigung eröffnet - mit all den Nachteilen wie Kosten, Verdrängung regulärer Arbeit und Fehlanreizen.
Falls die Ertragslage dazu zwingt und neue Geschäfte nicht in Sicht sind, muss es früher oder später zu einem Stellenabbau kommen. Bislang hat die Kurzarbeit dies vorbildlich abgefedert. Auch ohne sie halten übrigens gerade im Mittelstand derzeit viele Chefs ihre Belegschaften bis an die Grenzen der betriebswirtschaftlichen Vernunft. Aber bis in alle Ewigkeit geht das eben nicht.
Eher Alibifunktion hat hingegen der zweite Beschluss der Koalition, jungen Arbeitslosen binnen sechs Wochen ein Angebot zu machen. Das klingt gut, ist aber schon oft verkündet worden, ohne dass die Lage sich geändert hätte. Wie sollte sie auch, wenn ein junger Mensch ins dritte Bewerberseminar hintereinander geschickt wird, nur um der Form Genüge zu tun? Viel mehr als ein Beschäftigungsprogramm für Kursbetreiber und außerbetriebliche Ausbildungszentren ist das nicht. Hier ist der Hebel zumindest bei jungen Hartz-IV-Empfängern eher bei den Leistungen anzusetzen, um Initiative zu fördern.
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