Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen
Regierung
Kabinettsumbildung
Osnabrück (ots)
Kabinettstück
Das war ein Kabinettstück! Mit dem Umbau seiner Ministerriege ist Christian Wulff ein Coup gelungen, der nicht nur in Niedersachsen für Verblüffung sorgt, sondern bundesweit Beachtung findet. Vor allem die Berufung von Johanna Wanka und Aygül Özkan lässt aufhorchen. Wanka ist eine gestandene Bildungsexpertin, deren Erfahrung und Dynamik einen Gewinn darstellen. Dass mit ihr erstmals eine Ostpolitikerin in ein Westkabinett einzieht, ist zugleich ein erfreulicher Beitrag zur Vertiefung der deutschen Einheit.
Noch spektakulärer wirkt die Ernennung einer Türkischstämmigen zur Sozialministerin. Ein solch klares Zeichen für Integration bis in höchste politische Schichten hat es in Deutschland noch nicht gegeben. Dass Wulff Innenminister Schünemann den Bereich Integration wegnahm und ihn Özkan übertrug, darf der Hardliner getrost als schallende Ohrfeige werten. Hier wirkte wohl auch die Verärgerung über Schünemanns Moschee-Eskapaden nach.
Jetzt kann der Ministerpräsident nur hoffen, dass seine "neuen Besen" auch wie erhofft gut kehren. Die Herausforderungen, und das lässt sich nach der Steuerschätzung Anfang Mai wohl mit Horrorzahlen belegen, sind gewaltig. Das Ministersalär könnte da für manchen Neuling bald zu einer Art Schmerzensgeld werden.
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