All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen
Regierung
Wulff

Osnabrück (ots)

Fehlgeschlagen

Wenn Ministerpräsident Christian Wulff auf die Regierungserklärung gestern verzichtet hätte, wäre das kein Beinbruch gewesen. Wesentlich Neues hatte der Regierungschef nicht zu verkünden; vor allem für das drängendste Problem des Landes - die dramatische Finanzkrise - wurde kein konkreter Lösungsansatz aufgezeigt.

Die Regierungserklärung blieb somit weit hinter den Erwartungen zurück. Die offenkundige Absicht, die Kabinettsumbildung auch inhaltlich mit einem Signal des Aufbruchs zu unterfüttern, schlug fehl. Wulff ließ es damit bewenden, die zunehmend schwierigeren Rahmenbedingungen für Landespolitik zu beschreiben und die zentralen Herausforderungen zu benennen. Die eher düstere Botschaft: Das Land steht vor massiven Problemen - von den Finanzen bis zu den Folgen des Einwohnerschwunds -, die mit herkömmlichen Handlungsmustern kaum zu bewältigen sind.

Aber das ist Vorgeplänkel; nach der Steuerschätzung Anfang Mai und der alles lähmenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird die Regierung Ende Juni mit der Klausur für den Haushalt 2011 "Butter bei die Fische" geben müssen. Nach Lage der Dinge dürfte dann eine Regierungserklärung folgen, die von Schweiß, Blut und Tränen kündet.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 28.04.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Theater / Theatertreffen

    Osnabrück (ots) - Zwar aktuell, aber extrem kurzlebig Der beherzte Sprung des Theaters in die Gegenwart ist auch beim Berliner Theatertreffen angekommen: Zeitgenössisches schlägt Klassiker, das erste Mal in der Geschichte des wohl immer noch wichtigsten deutschen Theater-Wettbewerbes. Nun hängt ein solches Ergebnis auch immer von der jeweiligen Jury ab. Doch wenn sich ganze Schauspielhäuser wie das in Hannover der ...

  • 28.04.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Bildung / Ausbildung

    Osnabrück (ots) - Ankunft in der Realität Freiwillige vor: Mit seiner Aufgabe, jungen Menschen unabhängig von ihrer sozialen und ethnischen Herkunft gleiche Chancen in Schule und Beruf zu verschaffen, ist der Staat nachweislich überfordert. Diese Realität erkennt Bildungsministerin Schavan mit ihren Plänen zur Bestellung sogenannter Berufslotsen endlich an. Und die Not ist groß, denn jeder dritte der neuen Lotsen ...

  • 27.04.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Regierung / Özkan

    Osnabrück (ots) - Chance und Risiko Als Christian Wulff vor einer Woche sein runderneuertes Kabinett präsentierte, herrschte eitel Sonnenschein. Jetzt, bei der Vereidigung des Ministerquartetts, verdüsterte der unbedachte "Kreuzzug" von Aygül Özkan ein wenig das Bild. Zweifellos ist die Verpflichtung der türkischstämmigen Sozialministerin ein gelungener Schachzug. Özkan könnte nicht nur die immer wichtiger ...