Neue OZ: Kommentar zu UNO-Einsatz Unifil
Osnabrück (ots)
Unmut über Unifil?
Nimmt man FDP-Chef Guido Westerwelle beim Wort, sollen auch künftig deutsche Soldaten vor Libanons Küste Waffenschmuggler schnappen. Mit seinem Lob für die Marine und den UNO-Einsatz Unifil hat Westerwelle der Bundestagsfraktion den Weg zur Verlängerung eines Mandats gewiesen, das er 2006 vehement verwarf. Fest steht: Er hat wie auch Fraktionschefin Birgit Homburger Überzeugungsarbeit zu leisten.
Ob die Liberalen in einer der nächsten beiden Sitzungen des Bundestags Westerwelles Wende willig folgen, ist fraglich. Erstens gibt es Zweifel an der Notwendigkeit der Patrouillen. 31 000 Schiffe wurden bisher erfasst, 600 überprüft - ohne Ergebnis. Dass sich israelfeindliche Milizen über den Landweg mit Waffen versorgen, liegt für Experten auf der Hand.
Zweitens haben die Liberalen auf Druck der Kanzlerin gerade zentrale Forderungen wie die nach Steuersenkung räumen müssen. Der Unmut darüber könnte sich beim Stichwort UNIFIL entladen. Im Gespräch mit der Truppe in Beirut rüstete sich der angezählte FDP-Chef für die Debatte. Er will das Mandat neu beschreiben und größeres Gewicht auf die Ausbildung der libanesischen Armee legen, damit sie Kontrollaufgaben selbst wahrnimmt. Das kann lange, sehr lange dauern. Wer das alte, qualmende Flaggschiff von Libanons Marine sah, macht sich darüber keine Illusionen.
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