All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
Nachfolge
Wulff

Osnabrück (ots)

Es geht immer um Macht

Schon kurz nachdem Christian Wulff (CDU) für die Nachfolge des an Amt und Aufgabe gescheiterten Bundespräsidenten Horst Köhler nominiert wurde, hat das politische Hickhack begonnen. Überraschend schnell hatten sich CDU, CSU und FDP auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten geeinigt. Öffentlich zur Schau gestellte Harmonie im Berliner Regierungslager, welch ungewohnte Erfahrung.

Wulff, der Merkel jetzt nicht mehr als CDU-Kanzlerkandidat gefährlich werden kann, ist kein Konsenskandidat. In der Bundesversammlung wird es eine Kampfabstimmung zwischen bis zu fünf Bewerbern geben. SPD und Grüne haben dabei mit Joachim Gauck einen höchst integren ehemaligen DDR-Bürgerrechtler aufgeboten. Der hat sich erfrischend als Realist geäußert. Seine Chancen bezeichnete er angesichts der klaren Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung als gering. Er sei weder Rot noch Grün, sondern Joachim Gauck. So äußert sich nur einer, der über dem parteipolitischen Klein-Klein steht. Als Zählkandidat ist Gauck eigentlich viel zu schade. Aber er weiß, was er tut. Wenn SPD und Grüne jetzt mit Krokodilstränen einem gemeinsamen, parteiübergreifenden Kandidaten nachweinen, ist das scheinheilig. Auch bei der Besetzung des höchsten repräsentativen Amtes der Republik geht es immer um politische Macht. Das ignorieren natürlich gerne diejenigen, die die Macht gerade nicht haben.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 03.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Steuern

    Osnabrück (ots) - Sparen ist nicht alles Die Liste der Sparvorschläge ist lang und voller kleiner und großer Grausamkeiten. Noch ist offen, ob das Elterngeld gekürzt oder die Pendlerpauschale gestrichen wird. Doch es zeichnet sich bereits ab: Auf Deutschland kommt eines der größten Sparpakete seiner jüngeren Geschichte zu. Zugleich droht Schwarz-Gelb das Gegenteil dessen beschließen zu müssen, was die Kanzlerin ...

  • 03.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Wulff

    Osnabrück (ots) - Ein starkes Signal Der Machtkampf um das Schloss Bellevue hat ein gutes Ende gefunden: Mit Christian Wulff bekommt Deutschland den bisher jüngsten Bundespräsidenten und zugleich ein Staatsoberhaupt, das über mehr als drei Jahrzehnte politische Erfahrung verfügt und in langen Linien denkt. Eine Familie mit kleinen Kindern im Schloss Bellevue: Auch das ist ein starkes Signal an junge Menschen, für ...

  • 03.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Kopfpauschale / CSU

    Osnabrück (ots) - Nur Blockieren reicht nicht Nicht nur die Steuerreform, sondern ein weiteres Kernvorhaben der FDP in dieser Wahlperiode geht voraussichtlich den Bach runter: die Umwandlung der Finanzierung im Gesundheitswesen zur Kopfpauschale. Es ist ein Bereich, in dem die Politik dringend handeln muss, denn für 2011 erwarten Experten in der gesetzlichen Krankenkasse ein Rekorddefizit von bis zu elf Milliarden Euro. ...