Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit
Reformen
Osnabrück (ots)
Wie beim Sparpaket
Einwurf gelungen! Der Ball sei "wieder im Feld", freut sich die FDP nach der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen ihren Gesundheitsexperten und denen der Union. Sicher, das ist schon ein hübscher Erfolg für zwei Teams, die nach koalitionsinterner Bewertung als "Wildsau" und als "Gurkentruppe" einzustufen sind. Doch kein Sieg ohne Torerfolg. Wie Union und FDP den in Form einer wirksamen Kostenbremse für das deutsche Gesundheitssystem erzielen wollen, bleibt schleierhaft.
So schwer im Detail, so einfach geht das im Grundsatz: Wie beim sogenannten Sparpaket der Regierung insgesamt lässt sich im Gesundheitswesen eine ruinöse Kostenexplosion nur verhindern, wenn vor allem dort Leistungen, Personal, Profite gekürzt werden, wo die größten Kosten anfallen.
Leider scheint das weder in der Koalition noch in der Opposition angekommen zu sein. Allseits wird auf höhere Einnahmen geschielt. Dabei sind die bösen Folgen zusätzlicher Beitragslasten so offensichtlich: Die Kopfpauschale benachteiligt einseitig die Ärmeren. Das Gegenmodell Bürgerversicherung ist ein Schröpfprogramm, das die Bürger viel kostet und wenig versichert. Eine Erhöhung des Arbeitgeberanteils zur Krankenversicherung wiederum verteuert Arbeit, kostet also Stellen. Was zeigt: Auch nach dem gelungenen Einwurf ist die Koalition dem großen Wurf kaum näher.
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