Neue OZ: Kommentar zu G20
Gipfel
Osnabrück (ots)
Maßhalten mit Merkel
Streit ist programmiert, wenn sich am Wochenende die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer treffen. Darf schon wieder gespart werden? Oder ist die Konjunktur noch so labil, dass sie weiter befeuert werden muss? Das sind die Fragen, um die sich die Gipfelteilnehmer streiten dürften. Eine Einigung auf eine gemeinsame Position ist unwahrscheinlich. Dafür liegen die Vorstellungen zu weit auseinander.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das bemerkenswert deutlich bestätigt. Ihr Aufruf zum Maßhalten verdient breite Unterstützung. Denn tatsächlich sind die Europäer bereits bis über die Halskrause verschuldet. Zudem tragen gerade die Deutschen beträchtliche Risiken, etwa bei den gigantischen Rettungspaketen für das wirtschaftlich marode Griechenland und andere unsichere EU-Kantonisten.
Ein Umsteuern ist vor diesem Hintergrund überfällig, soll nicht das Vertrauen in den Euro zerstört werden. Zudem sollten sich speziell die USA noch mal genau ansehen, was die Bundesregierung plant. Sie stoppt die galoppierende Neuverschuldung nicht etwa, sondern zieht nur ein klein wenig die Zügel an. Auch in den nächsten Jahren werden noch zig Milliarden Euro an neuen Schulden aufgetürmt. Von einem Totsparen der Konjunktur kann also keine Rede sein, zumal etliche Punkte des Sparpakets auch noch auf dem Prinzip Hoffnung basieren und möglicherweise gar nicht realisiert werden.
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