All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Wahl des Bundespräsidenten

Osnabrück (ots)

Dem Gewissen verpflichtet

Mittwoch endet nicht nur die präsidentenlose Zeit, die Deutschland seit dem Abgang von Horst Köhler in Atem gehalten hat. Abgeschlossen sein wird auch der nie offiziell ausgerufene Wahlkampf um den Posten des deutschen Staatsoberhaupts, der auch als Vertreterwahlkampf für die Macht in Berlin gesehen wird.

Die Spanne von vier Wochen bis zur Neuwahl ließ kaum Raum für Planungen und Strategien. Das hat keine Partei, das hat nur Horst Köhler zu verantworten. Die laute Begleitmusik in unserer Mediendemokratie sollte einige Tatsachen nicht überdecken: Im Gegensatz zu Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA hat der oberste Repräsentant in Deutschland wenig Macht, egal wer die Geschicke auf Schloss Bellevue bestimmt.

Heiß diskutiert wird die Frage, inwieweit die Wahlleute in der Bundesversammlung frei oder an das Votum der Partei gebunden sein sollen, die sie ins Rennen schickt. Die Bundesversammlung ist keine Parteiveranstaltung. Aber die Parteien schicken neben ihren Abgeordneten keine Persönlichkeiten als Wahlmänner oder -frauen ins Rennen, die primär die Gegenseite unterstützen. Wer das jetzt fordert, übersieht die politische Realität.

Die Wahl zum Bundespräsidenten ist geheim. Sanktionen für Abweichler gibt es nicht. Die Wahlmänner und -frauen sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Sie tragen aber auch die Verantwortung für die Folgen ihres Urnengangs.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 27.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Gagen für Schauspieler

    Osnabrück (ots) - Arbeitsmarkt Kino Als Kathryn Bigelow im März mit dem Regie-Oscar ausgezeichnet wurde, stutzte die Filmwelt für eine Sekunde. Tatsächlich: In 80 Jahren Oscar-Geschichte hatte vor ihr keine einzige Frau die Auszeichnung erhalten. Gesellschaftlicher Wandel mag auf der Leinwand thematisiert werden; hinter der Kamera findet er deshalb noch lange nicht statt. Die Kunst ist aber nicht nur ein Forum für ...

  • 27.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu G 20

    Osnabrück (ots) - Einstieg in den Ausstieg: Das soll nach dem Willen der G 20 jetzt auch für die Staatsdefizite der wichtigsten Industrienationen gelten. Angesichts der Gipfel-Vorberichte über einen heftigen Streit zwischen Europäern und Amerikanern in dieser Frage darf Angela Merkel ihre Reise nach Toronto als Erfolg verkaufen. Doch zu viel Grund zur Zufriedenheit besteht für die Bundeskanzlerin und die übrigen aufs Sparen bedachten EU-Politiker nicht. Ziele sind bei ...

  • 25.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Fußball / Personalie / Ballack

    Osnabrück (ots) - Der Coup Einen Transfercoup mit langem Anlauf haben die Leverkusener ins Bundesliga-Sommerloch platziert. Ballack zu Bayer - das erinnert an die spektakulären Verpflichtungen der Calmund-Ära. Bei allen Unwägbarkeiten in diesem Geschäft: Es scheint von beiden Seiten eine kluge Entscheidung zu sein. Ein Typ wie Ballack fehlt der jungen Mannschaft, die unter Trainer Heynckes reifte und nun den ...