All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Kosovo
Unabhängigkeit
IGH
Urteil

Osnabrück (ots)

Humane Entscheidung

Der Internationale Gerichtshof hat die Unabhängigkeit des Kosovo für rechtens erklärt und sich der normativen Kraft des Faktischen gebeugt. Das Urteil ist zwar nicht bindend. Das höchste Gericht der UNO leistet damit jedoch einen wichtigen Beitrag zur Humanisierung des Völkerrechts.

Denn lange galt die Souveränität eines Staates als unantastbar, solange er keine Bedrohung für ein anderes Land oder den Weltfrieden darstellte. Ob ein Tyrann seine Bevölkerung massakriert, galt nach alter Lesart des Völkerrechts als "innere Angelegenheit". Jetzt kann der Wahrung der individuellen Menschenrechte, dem Schutz von Minderheiten und deren Selbstbestimmungsrechten im Zweifel größere Bedeutung als der Souveränität eines Staates beigemessen werden.

Im Kosovo war es daher völkerrechtlich legitim, durch eine US-geführte Streitmacht den Truppen des damaligen Despoten Slobodan Milosevic Einhalt zu gebieten, um einen drohenden Völkermord zu verhindern. Zudem billigte der Internationale Gerichtshof der früheren serbischen Provinz, sich vom Erzfeind loszusagen. Dass mit diesem Urteil die etlichen ethnischen Konflikte auf der Welt eskalieren, wie Serbien, Russland, China und selbst Spanien befürchten, ist nicht zu erwarten. Ob es zu Bürger- und Sezessionskriegen kommt, hängt von vielen Faktoren ab - etwa von militärischer Stärke - , aber nicht von einem Richterspruch in Den Haag.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 22.07.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Ernteausfall

    Osnabrück (ots) - Kein Grund zum Jammern Diese Hiobsbotschaft fällt keineswegs aus heiterem Himmel. Nach dem langen, schneereichen Winter, einem nass-kalten Frühling und dann folgenden tropischen Temperaturen war schon recht früh klar, dass es nichts wird mit einer üppigen Ernte. Doch trotz aller Unkenrufe kann von Katastrophe keine Rede sein. Weniger im Angebot heißt schließlich zugleich für die Bauern: mehr Geld pro Dezitonne und damit Kompensation für ...

  • 22.07.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Bahn / Klimaanlagen / Verkehrsausschuss

    Osnabrück (ots) - Raus aus dem Nebel Selbst wenn die Deutsche Bahn keine Personen oder Güter zu befördern hat, versagt sie kläglich. Eigentlich sollten die Verkehrspolitiker des Bundestages und Minister Peter Ramsauer von Bahnchef Rüdiger Grube bei der Krisensitzung erfahren, warum sich 50 ICE-Züge in rollende Saunen verwandelten. Doch sie bekamen keine klaren ...

  • 22.07.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Steuern

    Osnabrück (ots) - Von Daten-CDs und Theodor Storm Der eine fragt: Was kommt danach? Der andere fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht", schrieb einmal der Dichter Theodor Storm. Heutzutage kommen die Worte etwas schwülstig daher, sind aber zu einem gängigen Sprichwort geworden - mit dem Problem, dass, bei Lichte betrachtet, keiner genau weiß, wer hier eigentlich frei und wer der ...