Neue OZ: Kommentar zu Soziales
Hartz
Kinder
Osnabrück (ots)
Hindernislauf mit viel Gegenwind
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist Widerstand gegen ihre politischen Vorhaben gewohnt. Als sie noch für das Familienressort zuständig war, musste sie für das Elterngeld und den Ausbau von Krippenplätzen kämpfen - auch gegen die Fachpolitiker der CSU. Auch nun weht wieder Gegenwind aus Bayern, doch nicht allein von dort. Nur mit enormer Überzeugungsarbeit und bestechenden Antworten auf viele Detailfragen wird es der Ministerin gelingen, die elektronische Bildungs-Chipkarte einzuführen. Der Vorzug liegt darin, dass Sachleistungen gezahlt werden, die direkt den Kindern zugutekommen.
Manche Bedenken gegen die Pläne klingen wie: "Das haben wir ja noch nie gemacht." Und einige Alternativ-Vorschläge von Verbänden und Politikern wirken wie ein kaum erfüllbarer Wünsch-dir-was-Zettel. Andere Einwände hingegen haben ihre Berechtigung. So lässt sich verstehen, dass die Kommunen vor bestimmten Leistungen für Kinder zurückschrecken. Die ohnehin gebeutelten Städte und Gemeinden wollen sich keinen Klotz ans Bein binden, der für sie so schwer wird, dass damit die Bewegungsfreiheit weg ist. Abgesehen davon kann die Chipkarte zwar helfen, die Chancen für Kinder aus Hartz-IV-Familien zu verbessern. Doch ein Königsweg ist die Karte nicht. Ein bedarfsgerechtes Sozialgeld wird nach wie vor nötig sein, ebenso braucht es mehr frühkindliche Förderung und Sozialarbeiter für gefährdete Familien.
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