All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr
Bahn
Stuttgart 21

Osnabrück (ots)

Nicht reif für Demokratie

Mit Stuttgart 21 droht dem Steuerzahler ein Milliarden-Grab. Egal, welche Variante sich am Ende durchsetzen wird. Das Großprojekt wird angesichts der Poteste und Verzögerungen deutlich teurer als veranschlagt. Den größten Schaden aber nimmt die Demokratie. Zumindest außerhalb der baden-württembergischen Landeshauptstadt geht es längst nicht mehr um die Frage, wie der neue Bahnhof aussehen soll. Stuttgart 21 ist scheinbar zum Zeichen von Volksdemokratie geworden. Aber eben nur scheinbar.

Die Wirklichkeit ist eine andere: Bereits vor mehr als 20 Jahren wurde die Idee eines Durchgangsbahnhofs geboren. Danach folgten Architektenwettbewerb, Planfeststellungsverfahren, Baugenehmigungen und Finanzierungsentscheidungen. Innerhalb dieser beiden Jahrzehnte haben sich Stuttgarter Gemeinderat, Landtag und Bundestag mit dem Projekt befasst - und sich mit ihren Konzepten in Wahlen dem Volk gestellt. Man kann heute zwar über den Sinn des neuen Bahnhofs streiten, aber er ist demokratisch legitimiert. Wenn sich die SPD jetzt dem Druck beugt und einen Volksentscheid fordert, obwohl sie das Projekt seit Jahren mitträgt, stellt sie sich selbst und alle gewählten Parlamente infrage. Aber auch für die Demonstranten gilt: Wer demokratische Entscheidungen nur akzeptiert, wenn er am Ende auf der Seite der Sieger steht, ist nicht reif für unsere Demokratie.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 11.10.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Nobelpreise / International / China

    Osnabrück (ots) - Der Westen sollte mehr Mut haben Alfred Nobel hat das Dynamit entdeckt, bevor er dem weltweit angesehensten Friedenspreis seinen Namen gab. Die Ehrung Liu Xiaobos dürfte im Sinne des Erfinders sein: Denn die Vergabe an den Dissidenten sorgt für Zündstoff. Es geht um die potenzielle Sprengkraft des gesprochenen und geschriebenen Wortes. Hausarrest für Xiaobos Ehefrau, Konfiszierung ihres Handys, ...

  • 11.10.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Wissenschaft / Nobelpreise / Wirtschaft

    Osnabrück (ots) - Ein Markt mit Tücken Bei Politikern, die Vollbeschäftigung versprechen, sollten Wähler vorsichtig sein. Und allen Regierungen, die ihre Arbeitsmarktprobleme in den Griff bekommen wollen, kann dies trotz ernster Bemühungen nur bis zu einem gewissen Grad gelingen. Praktikern und Langzeitbeobachtern der Beschäftigungsentwicklung mögen derlei Erkenntnisse bekannt vorkommen. Bemerkenswert ist aber, ...

  • 11.10.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu NATO / Afghanistan

    Osnabrück (ots) - Bündnis droht existenzielle Krise Die NATO ist noch das mächtigste Militärbündnis der Welt, aber zu Beginn des 21. Jahrhunderts weist es Spuren der Zerrüttung auf. Der Kriegseinsatz in Afghanistan oder der Streit um den Aufbau eines Raketenschirms in Europa offenbaren große Unstimmigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten. Während vor allem die USA und Großbritannien seit Jahrzehnten einen ...