Neue OZ: Kommentar zu Frankreich
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Russland
NATO
Osnabrück (ots)
Die Stimmung stimmt
Ein außenpolitisches Gipfeltreffen kann auch ohne greifbare Ergebnisse ungemein wertvoll sein. Das beweisen die Gespräche von Nicolas Sarkozy, Angela Merkel und Dmitri Medwedew in Deauville. Am feinen Sandstrand des Seebades in der Normandie haben sie entspannt, aber konzentriert den Lissaboner NATO-Gipfel im November vorbereitet. Dass die drei Staats- und Regierungschefs bei ihrem Troika-Format eine partnerschaftliche Stimmung erzeugt haben, bildet die Grundlage für einen erfolgreichen Jahresabschluss. Medwedew wird nach Portugal reisen und sich im NATO-Russland-Rat nach dem Georgienkrieg 2008 wieder konstruktiv einbringen. Noch wichtiger ist ein anderes Signal: Die Moskauer Regierung zeigt sich gesprächsbereit, wenn es um eine Beteiligung am Raketenschild in Europa geht. Das ist weitsichtig, da sich auch Russland nicht von der Bedrohung eines terroristischen Attentats oder eines Raketenschlags aus einem Schurkenstaat freisprechen kann. Es hätte historische Ausmaße, würde sich Russland mit dem Nordatlantikpakt unter einen gemeinsamen Schirm stellen.
Deutschland und Frankreich als starke Vertreter der Europäischen Union wollen ihrerseits darauf drängen, dass die Visafreiheit für Russen in der EU Schritt für Schritt eingeführt wird. Sollten die beiden so unterschiedlichen Vorhaben tatsächlich zu harten Fakten werden, dürfen sich Gipfel wie in Deauville gerne wiederholen.
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