Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Reformen
Weise
Osnabrück (ots)
Operation Abspecken und Umdenken
Moderner, schlanker, effizienter werden: Das verlangte bereits die Weizsäcker-Kommission vor zehn Jahren von der Bundeswehr. Geändert hat sich seither kaum etwas - und so zeichnet die Kommission um Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise erneut ein verheerendes Lagebild vom Zustand der Truppe. Zu sehr sind die deutschen Streitkräfte weiterhin auf die Erfordernisse des Kalten Krieges ausgerichtet und immer noch zu wenig auf die Einsätze im Ausland. Und schwerfällige Entscheidungs-Strukturen können im Ernstfall sogar gefährlich werden.
Weise hat mit seinem Team radikale, erfreulich konkrete Vorschläge für eine schlagkräftige und zugleich weniger bürokratische Bundeswehr vorgelegt. Die Anregungen der Kommission finden außerhalb der Truppe viel Zustimmung - aber noch bleibt unsicher, ob Karl-Theodor zu Guttenberg damit wirklich eine Reform-Schlacht gewinnt. Denn es ist zu befürchten, dass eine Operation Abspecken und Umdenken nur in Teilen gelingt, weil manche Schreibstuben-Soldaten versuchen werden, nicht in die Richtung des Ministers mitzumarschieren.
Dies gilt ebenso für den kompletten Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin. Reflexartig äußert sich Widerstand, etwa von dem aus Bonn stammenden Außenminister Guido Westwelle. Aber der Pendelverkehr verschlingt unnötig Zeit und Geld. Nach 20 Jahren deutscher Einheit ist es nötig, das Bonn-Berlin-Gesetz zu überprüfen.
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