Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Bundeswehr
Osnabrück (ots)
Nach Kassenlage
Trauer, Leid, Verzweiflung und Wut bestimmten gestern den Gottesdienst für die drei vor einer Woche in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten. Klein, sehr klein erscheinen in solchen Momenten tagespolitische Aufgeregtheiten wie der Streit um die Bundeswehrreform. Und doch hängen beide Ebenen unauflöslich miteinander zusammen.
Denn notwendig ist nicht zuerst eine Debatte über den Sparbeitrag des Verteidigungsministers. Erforderlich bleibt vielmehr eine klare Definition, was die Bundeswehr sein soll: Eine Verteidigungsarmee, eine Kriseninterventionstruppe, eine Spezialeinheit zur Terroristenabwehr? Oder von allem etwas? Erst wenn diese Fragen beantwortet und Einsatzgebiete definiert sind, können wichtige Faktoren wie die Truppenstärke sinnvoll festgelegt werden.
Wie weit die Politik von solcher Klarheit entfernt ist, zeigt die derzeitige Debatte. Mal ist von 160 000 Soldaten die Rede, dann von 185 000, dann wieder von 175 000 - ein deutliches Indiz für Verteidigungspolitik nach Kassen- und weniger nach Sicherheitslage. Bestimmt wird die aktuelle Debatte denn auch nicht von Außen- und Verteidigungspolitikern, sondern von Haushaltsexperten. Damit wird aber der zweite Schritt vor dem ersten getan - eine bizarre Situation bedenkt man, dass deutsche Soldaten sich doch laut neuer Sprachregelung in Afghanistan im Krieg befinden.
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