All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bürgerschaft
Hamburg

Osnabrück (ots)

Keine Ausreden mehr

Die SPD hat den Hamburger Senat zurückerobert. Vieles deutet darauf hin, dass es eine sehr erfolgreiche Amtszeit für Bürgermeister Olaf Scholz werden könnte. Erstens: Das Votum der gestrigen Sitzung zeigt, dass die Abgeordneten der Regierungspartei geschlossen hinter ihrem Spitzenmann stehen. Scholz muss sich dank einer absoluten SPD-Mehrheit auf keine Kompromisse einlassen, an denen Schwarz-Grün zuletzt zerbrochen ist.

Zweitens fehlt es dem neuen Hamburger Regierungschef an ernst zu nehmenden Gegnern: Seine Vorgänger Christoph Ahlhaus und Ole von Beust sind abgetaucht, und die demontierte CDU wird Jahre damit beschäftigt sein, ihr Selbstvertrauen wiederaufzubauen. Und drittens: Nach dem gescheiterten schwarz-grünen Experiment mit Schuldzuweisungen und einem zuletzt farblosen Bürgermeister sehnen sich die Hamburger jetzt wieder nach einem starken Mann im Rathaus.

Der Streit um die Schulreform hat in den vergangenen Monaten verdeckt, dass die Hansestadt ungelöste Probleme hat, die kaum weniger wichtig sind: Die Stadt braucht mehr bezahlbare Wohnungen, muss dringend ihren hoch verschuldeten Haushalt konsolidieren und den Hafen als Wirtschaftsmagneten ausbauen. Scholz hat alle Voraussetzungen, Hamburgs Probleme zu lösen - und keine Ausreden, falls es nicht gelingen sollte.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 07.03.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / EU / Griechenland

    Osnabrück (ots) - Wie eine Afrika-Republik Die Griechen sind wieder empört. Lernen sie denn nicht dazu? Statt den Überbringer der schlechten Nachricht wie einst in der Antike köpfen zu wollen, sollte Athen die Warnung der Finanzmärkte bitterernst nehmen und endlich ein nachhaltiges Sanierungskonzept umsetzen. Alle führenden Ratingagenturen sehen in den griechischen Anleihen längst Ramsch. Nun hat Moody's die ...

  • 07.03.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Estland / Wahlen

    Osnabrück (ots) - Lehrstück für Dublin und Athen Da sage noch einer, es gebe innerhalb der EU keine Erfolgsmodelle. Estlands Regierungschef Andrus Ansip demonstriert Ländern wie Irland und Griechenland mit einer verblüffenden Souveränität, wie ein von der Weltfinanzkrise hart getroffenes Land schnell zu Stabilität und Wirtschaftswachstum zurückfinden kann: mit einem rigiden Sparkurs und einer Identität als ...

  • 07.03.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Reform

    Osnabrück (ots) - Humbug-Propaganda Das möge Verteidigungsminister Thomas de Maizière verhüten: Die CSU verlangt eine Guttenberg'sche Bundeswehrreform "ohne Abstriche". Die FDP klammert sich an die 8,3 Milliarden Euro, ohne die de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg die Bundeswehr bis 2015 neu zu erfinden versprach. Das eine wie das andere ist Humbug. Die CSU soll mal erklären, was sie unter Guttenbergs ...