Neue OZ: Kommentar zu Atompolitik
Osnabrück (ots)
Merkels Pirouetten
Es ist atemberaubend, mit welchem Tempo Angela Merkel in diesen Tagen ihre Grundsätze in der Atompolitik über Bord wirft. Der Aktionismus belegt: Die Kanzlerin hat sich mit ihrem klaren Atomkurs verzockt.
Jetzt rächt es sich bitter, dass die Bundesregierung den Stromkonzernen im vergangenen Herbst mit verlängerten Laufzeiten für ihre Meiler ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk machte - ohne Not und gegen die Mehrheit der Bürger. So ist der atomare GAU von Fukushima zum politischen GAU für die schwarz-gelbe Koalition geworden.
Merkel versucht deshalb auf Biegen und Brechen, den Stempel der Atomkanzlerin wieder loszuwerden. Dabei vollführt sie erstaunliche Pirouetten. Von den bislang behaupteten Stromlücken, die beim Abschalten älterer Meiler entstehen, will die Kanzlerin nichts mehr wissen. Auch die bis gestern angeblich irrationalen Ängste vor den sicheren deutschen Kraftwerken hält die Kanzlerin heute für allzu berechtigt. Die Gefahr ist plötzlich offenbar so groß, dass die Regierung sieben Meiler mit einer juristisch gewagten Notoperation sofort vom Netz nimmt.
Es ist mehr als zweifelhaft, ob die Kehrtwende der Kanzlerin und anderer Unionsgranden bei den bevorstehenden Landtagswahlen helfen wird. Zu durchsichtig ist der Versuch, mit dem politischen Schwenk zu retten, was noch zu retten ist.
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