Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Landtag
Sachsen-Anhalt
Osnabrück (ots)
Auf Sicherheit gesetzt
Selten stand eine Landtagswahl in jüngster Zeit derart im Schatten welt- und bundespolitischer Ereignisse wie in Sachsen-Anhalt. Dennoch: Karl-Theodor zu Guttenbergs Rücktritt und mehr noch der rasante Wandel von Schwarz-Gelb in der Atom-Politik wirken sich geringer aus, als zu vermuten war.
Wechselstimmung ist nicht aufgekommen. Die Wähler haben in unruhiger Zeit auf Sicherheit und Kontinuität gesetzt und die bisherige Große Koalition in Magdeburg bestätigt. Angela Merkel darf daher aufatmen, zumindest bis zu den nächsten Landtagswahlen am Sonntag. Eine Schlappe ist der Kanzlerin und der CDU erspart geblieben. Die Union musste Verluste einstecken, kann sie aber verschmerzen - zumal sich die Zahl der Sitze im Magdeburger Parlament wenig verringert. Anders als in Hamburg sind die Einbußen überschaubar. Eher muss sich die CDU um den gerupften Koalitionspartner FDP Sorgen machen.
Die SPD hat sich behauptet, kann aber nicht zufrieden sein. Ihre Erwartungen dürften weit höher gelegen haben. Viele Wechselwähler haben jedoch die Grünen als original Anti-Atom-Partei bevorzugt.
Eine Prognose für Rheinland-Pfalz und vor allem Baden-Württemberg lässt sich nicht ableiten. Allenfalls die, dass die Christdemokraten verlieren und die Grünen zulegen werden. Doch in beiden Fällen kommt es auf die Größenordnung an.
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