Neue OZ: Kommentar zu Libyen
NATO
Osnabrück (ots)
Widersprüchlich
Einigkeit macht stark. Gemessen an diesem Grundsatz, bietet die NATO ein schwaches Bild. Statt Gemeinsamkeit zu demonstrieren, streiten sich wichtige Partner wie Frankreich, die Türkei und die USA tagelang, welche Rolle die Allianz bei der Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen spielen soll. Und zu allem Überfluss begibt sich dann auch noch Deutschland auf einen umstrittenen Sonderweg.
Ohne Not hat sich die Bundesrepublik im Sicherheitsrat der Stimme enthalten, als es darum ging, das libysche Volk wenigstens vor Luftangriffen des Massenmörders Gaddafi zu schützen. Schließlich hätte Deutschland der Resolution auch zustimmen können, ohne gleich eigene Soldaten entsenden zu müssen. Doch stattdessen isolierte sich die Bundesrepublik im westlichen Lager und ist nun krampfhaft bemüht, doch noch Bündnissolidarität zu zeigen.
Genau diesem Ziel dient die Entsendung zusätzlicher Soldaten nach Afghanistan. Angeblich geht es vor allem darum, die unter erhöhtem Druck stehenden Verbündeten zu entlasten. Doch sticht dieses Argument nicht, da eine Beteiligung an den Flügen der AWACS-Maschinen sowieso angestanden hat und zugleich wichtige Kräfte aus dem Mittelmeerraum abgezogen werden. Völlig richtig: Dies ist eine Mogelpackung.
Merkwürdig auch, dass die Bundesregierung die Verwicklung in einen weiteren Krieg zu Recht scheut, aber nicht davor zurückschreckt, sich in einem anderen stärker zu engagieren. Eine konsequente, zu Ende gedachte Sicherheits- oder Friedenspolitik sieht anders aus.
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