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Neue OZ: Kommentar zu Parteien

Osnabrück (ots)

Die Lager aufbrechen

Die Sprünge und Abstürze der Umfragewerte deutscher Parteien erinnern an die Schwankungen eines Thermometers im April. Das Auseinanderdriften von Union und FDP sowie Grünen und SPD hat nicht nur eine allgemein bekannte Ursache: Oppositionsparteien gewinnen in einer Wahlperiode gegenüber der Regierung oft an Zustimmung, zumal, wenn wie bei der jetzigen Koalition kein klarer Kurs erkennbar ist. Der spezielle Grund des Drifts ist erkenntnisreicher: Schwarz-Gelb vollzieht eine Wende in der Atompolitik, die kaum jemand abnimmt. Die Grünen punkten dagegen so extrem, weil sie schon immer Kernkraft ablehnten. Glaubwürdigkeit schafft Vertrauen.

Bald wird Bringschuld auf den Grünen lasten. In Baden-Württemberg müssen sie mit der SPD Verantwortung übernehmen, gut regieren, ihr Programm umsetzen. Langfristig wünschenswert wäre, das Lagerdenken im Fünf-Parteien-System zu beenden. Die Probleme in der Welt sind derart schwerwiegend, dass es um gemeinsame Lösungen ohne ideologisches Sperrfeuer gehen sollte. Wer genau hinsieht, wird auch nach wie vor eigenständige Identitäten finden, jede Partei hat etwas zu bieten: CDU/CSU christlich-konservative Werte, die SPD soziale Gerechtigkeit, die Grünen Nachhaltigkeit und die FDP Freiheit zur Verantwortung. Nur die Linke zündet Blendgranaten.

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