Neue OZ: Kommentar zu Energie
Kohle
Kraftwerke
Osnabrück (ots)
Nicht ganz so absurd
Auf den ersten Blick ist man geneigt, der Umweltorganisation BUND recht zu geben. Es wäre absurd, wenn der Staat mit Geldern aus einem Fonds, den er zur Förderung des Klimaschutzes errichtet hat, generell den Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke subventionieren würde.
Doch beim zweiten Hinsehen ist das Vorhaben der Regierung schon weniger eindeutig zu bewerten. Denn es sind nicht die großen Umweltverschmutzer der Nation wie der Kohlestromriese RWE, die von den neuen Staatshilfen profitieren sollen. Es sind vor allem Stadtwerke, die sich, meist zusammen mit anderen, beim Neubau fossiler Kraftwerke engagieren. Diese Art der Staatshilfe kann den Wettbewerb auf dem Energiesektor fördern und zugleich den Ausstieg aus dem Zeitalter der Atomenergie erleichtern. Dabei muss sichergestellt werden, dass es öffentliche Gelder nur für solche Anlagen gibt, die neuesten Effizienz- und Umweltanforderungen genügen.
Solange erneuerbare Energie die Lücke nicht schließen kann, die das Abschalten der Atommeiler hinterlässt, sind solche vordergründig widersprüchlichen Maßnahmen der Politik notwendig. Eine andere Frage ist aber, ob man damit gegen den Markt bestehen kann. Denn warum sollte es für Stadtwerke lohnend sein, in Strom aus Kohle und Gas zu investieren, wenn RWE das klar verneint?
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