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Neue OZ: Kommentar zu Israel

Osnabrück (ots)

Vom arabischen Frühling gelernt

Die bemerkenswerte Wucht des arabischen Frühlings gewinnt an ungeahnter Stelle noch eine ganz andere, neue Qualität. Denn inspiriert durch die Massenaufstände von Tunesien und Ägypten über Libyen und Syrien bis zum Jemen und Bahrain, protestieren nun mehr als eine viertel Million Israelis gegen die Politik ihrer Führung. In diesen Staaten riefen und rufen die wütenden Völker auch nach Demokratie. In Israel zeigt sich vor allem die Mittelschicht frustriert ob sozialer Missstände. Dieser Unterschied fällt nicht ins Gewicht - wohl aber, dass es im spannungsgeladenen jüdisch-islamischen Verhältnis Anzeichen von gegenseitigem Lernen gibt.

In der nüchternen Realpolitik sieht es weniger erfreulich aus. Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reagiert mit der Einsetzung einer Expertenkommission erst jetzt angesichts der Demonstration in Tel Aviv, Jerusalem und anderswo - viel zu spät. Sie hat von Anfang an den Nahost-Konflikt überstrapaziert, anstatt für bezahlbare Mieten und ein besseres Gesundheits- und Bildungssystem zu sorgen.

Hardliner Netanjahu gerät also unter ungewohnten Druck aus dem Inland. Er wird spürbare Ergebnisse liefern müssen. Auf der anderen Seite sollte die vom Zeltlager-Protest zur riesigen Bewegung angeschwollene Opposition eines bedenken: Ihre Forderungen nehmen zu, ohne dass sie präzise formuliert und aufgelistet wären. Ein Paradies auf Erden wird auch Israel nicht.

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