All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Justiz
Bundesverfassungsgericht
Gebühr

Osnabrück (ots)

Ein weiterer Versuch

Man kann gut verstehen, dass Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle mit einer Gebühr notorische Kläger bremsen will. Denn wenn sich die Karlsruher Juristen mit von vornherein sinnlosen Verfahren befassen müssen, bleibt ihnen weniger Zeit, sich dem berechtigten Schutz der Grundrechte zu widmen. Verfahren ziehen sich unnötig in die Länge. Dabei hängt das Vertrauen in den Rechtsstaat nicht allein davon ab, ob jemand recht bekommt, sondern auch davon, wann er recht bekommt.

Ob eine sogenannte Mutwillensgebühr tatsächlich Querulanten abschreckt, muss sich aber erst zeigen. Es wäre nicht der erste Versuch, die Klageflut einzudämmen. Schon vor Jahrzehnten ächzten die obersten deutschen Juristen über die hohe Zahl von Verfassungsbeschwerden. "Wenn man uns nicht hilft, saufen wir ab", stöhnte bereits 1992 der damalige Verfassungsgerichtspräsident Roman Herzog. Mehrfach wurde daher das Annahmeverfahren geändert. Eine Missbrauchsgebühr gibt es schon jetzt - doch in der Praxis hat das Verfassungsgericht nur selten davon Gebrauch gemacht. Durchgreifend geholfen hat auch sie bisher nicht.

Gefordert sind zugleich die Rechtsanwälte. Von ihnen kann man verlangen, dass sie sich gründlich mit der Zulässigkeit einer Beschwerde beschäftigen, bevor sie sich an Karlsruhe wenden.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 19.08.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Fußball / Spanien / Streik

    Osnabrück (ots) - Nicht mal Kreisklasse Ihre Kicker sind Weltmeister, aber die Substanz der Strukturen des spanischen Fußballs erreicht kein Kreisklassen-Niveau. Der mit Pauken und Trompeten abgesagte erste Spieltag der Primera Division, laut Experten die zweitbeste Liga der Welt, legt die kapitale Misswirtschaft der Klubs schonungslos offen und dokumentiert die Unfähigkeit der Verbandsfunktionäre und des ...

  • 19.08.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Medien / Kinder

    Osnabrück (ots) - Technischer Schnickschnack Die Buchverleger haben längst ihre Hausaufgaben gemacht, die ihnen der Markt aufgetragen hat: Ein erfolgreiches Kinderbuch kommt heutzutage nicht mehr ohne musikalisches oder virtuell-verspieltes Begleitmaterial aus. Viel bunter, technischer Schnickschnack wird da mittlerweile aufgefahren, um die Jüngsten für das Buch zu interessieren und nebenbei multimediale Fähigkeiten ...

  • 19.08.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Börsen / Finanzen / Dax

    Osnabrück (ots) - Dickes Fell notwendig Das ist einfach zu viel: Ausufernde Staatsschulden diesseits und jenseits des Atlantiks, die Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA, schwache Wachstumszahlen in Europa, Rezessionsängste in den Vereinigten Staaten - all das konnte an den Börsen nicht ohne Folgen bleiben. Viel Vertrauen der Anleger ist verspielt worden, nicht allein durch windige Finanzjongleure, sondern auch ...