Neue OZ: Kommentar zu Soziales
Rente
Osnabrück (ots)
Zu schmales Tor
Rund 400 000 Menschen über 65 sind derzeit in Deutschland auf staatliche Unterstützung angewiesen, weil ihr Einkommen nicht zum Leben reicht. Diese Zahl würde rasant nach oben schnellen, wenn die Politik nicht bald gegensteuert. Langfristig rollt mit der drohenden Altersarmut ein Riesenproblem auf die Bundesregierung zu.
Daher ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass Ursula von der Leyen diesen Sprengsatz entschärfen will und das Thema anpackt. Es ist zugleich ein Zeichen von Gerechtigkeit, wenn die Arbeitsministerin die Rentenansprüche aufwerten und die Bedingungen für Geringverdiener und Frührentner verbessern will. Wer wenig verdient, aber lange gearbeitet und zusätzlich fürs Alter vorgesorgt hat, darf nicht schlechter dastehen als derjenige, der keine Rentenbeiträge eingezahlt hat. Sonst wäre derjenige der Dumme, der sich ehrlich, fleißig und sparsam verhält.
Die Pläne der Arbeitsministerin reichen jedoch vorne und hinten nicht aus. Ihre größte Schwäche besteht darin, dass von der Leyen die Verbesserungen an zu viele Bedingungen knüpft. So haben alle, die gerade so über die Runden kommen oder nicht wissen, ob sie morgen noch Arbeit haben, kaum Spielraum, auch noch Geld fürs Alter auf die hohe Kante zu legen. Unter den jetzigen Voraussetzungen würden nur einige Zehntausend Rentner von den Änderungen profitieren. Das Tor ist zu schmal. Die Arbeitsministerin muss es daher unbedingt verbreitern.
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