Neue OZ: Kommentar zu Parteien
FDP
Osnabrück (ots)
Rückzug auf Raten
Hans-Heinrich Sander ist auf bestem Wege, sich den möglichen glanzvollen Abgang als Umweltminister zu vermiesen. Das Hinauszögern der Amtsübergabe auf Stefan Birkner ist jedenfalls, wie man neudeutsch sagen könnte, suboptimal. Eigentlich hätte der verdiente Haudegen der FDP sich auf dem Parteitag am Sonntag als Königsmacher präsentieren können, der uneigennützig den Weg für seinen hoch talentierten Staatssekretär frei macht. Kein Zweifel: Sander wäre von den Delegierten gefeiert worden; Birkner wiederum hätte einen unbelasteten Start in sein wahrlich schweres Amt vollziehen können.
Und nun? Jetzt blockiert Sander auf unbestimmte Zeit das Kabinettsressort, ohne das Birkner vorerst nur wie ein "Hiwi" aus der zweiten Reihe wirkt. Hilfreich ist das wahrlich nicht für seinen Auftrag, die arg gebeutelte Partei wieder aufzurichten und erfolgreich in die niedersächsische Landtagswahl 2013 zu führen.
Sofern der Umweltminister für seinen Rückzug auf Raten versorgungstechnische Gründe anführt, so ist durchaus nachvollziehbar, dass durch Anrechnung früherer Tätigkeiten Ungerechtigkeiten für Minister entstehen. So etwas muss man aber ein für alle Mal zu Beginn einer Legislaturperiode regeln, und nicht dann, wenn es wie eine anrüchige Einzelfalllösung wirkt.
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