Neue OZ: Kommentar zu Finanzlage Städte
Osnabrück (ots)
Aufbau West
Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst - das gilt auch für Deutschlands Kommunen. Während Städte wie München, Düsseldorf und Frankfurt satte Überschüsse erwirtschaften, werden vor allem in den Standorten der alten Industrien Kommunen als zu schwach abgeschrieben. Besonders hart trifft es das Revier in Nordrhein-Westfalen, das nach Schließung der letzten Zechen in Ödnis verfiel. Gelsenkirchen, Oberhausen oder Duisburg - die Tristesse dieser Städte schreit nach einem Aufbau West. Schon der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat soziale Unruhen vorausgesagt. Was muss denn noch passieren?
Allein mit Entschuldungsprogrammen von außen können sich auch Städte im Saarland oder Rheinland-Pfalz aus dem Schlamassel nicht befreien. Die explosionsartig steigenden Sozialkosten bekommen sie mit kurzfristigen Kassenkrediten nicht in den Griff. Wie lange noch? Die Nachricht aus dem Städtchen Ochtrup im Münsterland hat Alarm ausgelöst. Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte hat eine Bank einer Kommune einen Kredit verweigert. Den Fall spielte der Präsident des Städtetags, der Münchner OB Christian Ude, gestern herunter. Auf die Frage, ob die reichen Bayern den armen Westfalen nicht helfen könnten, gab er keine Antwort. Rette sich, wer kann?
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