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Neue OZ: Kommentar zu Iran
Wahlen

Osnabrück (ots)

Ein iranisches Märchen

Es war einmal ein Land im Mittleren Osten, in dem konnten die Bürger ihr Parlament frei wählen. So könnte das Märchen beginnen, das der Iran auftischt. Doch im Gegensatz zu Geschichten aus Tausendundeiner Nacht ist es so mies, dass es keiner glaubt. Klar ist, dass für echte Demokratie die Substanz fehlt. Die Opposition ist vor drei Jahren bei der Präsidentenwahl de facto zerschlagen worden. Und was an kritischen Stimmen übrig blieb, hat der Rat der Revolutionswächter rechtzeitig vor der Parlamentswahl ausgesiebt: Von 5400 Bewerbern sind nur 3400 zur Wahl zugelassen. Zwei frühere Präsidentschaftskandidaten stehen zudem unter Hausarrest.

Falls es einige Bürger trotz der Einschüchterung immer noch nicht verstanden haben, legt Ajatollah Ali Chamenei nach. Er erinnert an die "Pflicht" jedes Iraners, zur Wahl zu gehen. Die verkommt damit zur Pseudo-Abstimmung. Hinter den Kulissen dieses Potemkinschen Dorfs spielt sich ein Machtkampf des Ajatollahs mit Präsident Mahmud Ahmadinedschad ab. Wenn die konservativen Kleriker ein gutes Ergebnis für sich verbuchen, können sie ihrem Widersacher innenpolitisch das Scheitern der Wirtschaftsreformen leichter in die Schuhe schieben. Das könnte außenpolitische Folgen haben. Denn Ahmadinedschad hat dann zwei Optionen: Er gibt sich den Ultra-Religiösen im Land geschlagen. Oder er sucht erst recht die Eskalation mit dem Westen.

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