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Neue OZ: Kommentar zu Energiewende nach Fukushima

Osnabrück (ots)

Energiewende mit vielen Baustellen

Irgendwie passt das Ereignis zur gegenwärtigen Energiepolitik in Deutschland: Ein Jahr nach dem Atomunglück im japanischen Fukushima lassen SPD und Grüne ein Spitzentreffen mit der CDU zum Neustart bei der Endlagersuche für hoch radioaktiven Atommüll platzen. Im Hintergrund schwelt der Streit um ein neues Bundesinstitut für die Endlagerung, das im Endlagersuchgesetz vorgesehen ist. Derzeit ist das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zuständig, das Bundesumweltminister Röttgen (CDU) unterstellt ist. Pikant: BfS-Präsident König ist ein anerkannter Fachmann und Grüner - eine bemerkenswerte Personalkonstellation. Doch das ist nur eine der vielen offenen Baustellen. Unter den staunenden Augen der Weltöffentlichkeit vollzieht sich in Deutschland nach Fukushima in beeindruckender Geschwindigkeit eine Energiewende mit rasantem Atomausstieg. In die Suche nach einem Atomendlager kam wieder Bewegung. Zu Treibern beim Ausbau der erneuerbaren Energien entwickelten sich Länder, Kommunen und Bürger. Doch ihr Einfluss ist begrenzt. In der Kritik steht einmal mehr die Bundesregierung. Fatal war etwa ihr Signal zur notwendigen Kürzung der Subventionen für Solarstrom. Die Kommunikation - ein Desaster. Ohne verlässliche Rahmenbedingungen aber versandet die Energiewende. Ohne Vertrauen keine Investitionen. Auf Merkel & Co. wartet viel Arbeit.

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