Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Konflikte
Osnabrück (ots)
Assads eiskaltes Kalkül
Eine Aussicht auf baldigen Frieden sieht anders aus. Während die Vereinten Nationen gestern meldeten, dass Syriens Machthaber Baschar al-Assad dem Friedensplan von UN-Vermittler Kofi Annan zugestimmt habe, schoss die syrische Armee weiter auf Aufständische. Assad ist skrupellos, aber nicht dumm. Vermutlich steckt hinter seinem scheinbaren Einlenken eiskaltes Kalkül. Punkt eins in Annans Sechs-Punkte-Plan sieht die Zusammenarbeit aller Beteiligten beim politischen Prozess vor. Der syrische Präsident kann damit rechnen, dass die Opposition sich niemals auf Gespräche mit ihm einlassen würde. Sonst heillos zerstritten, ist sich die Gegenbewegung zumindest in einer Frage einig: Assad muss weg.
Mag sein, dass die Aufständischen bezweifeln, der Machthaber meine es ernst mit der Zusage zu Annans Friedensplan, womit sie sicherlich auch recht haben. Doch mit der kategorischen Ablehnung jeglicher Verhandlungen tun die Rebellen dem Regime nur einen Gefallen. Denn klar ist: Assad hat im Ausland immer weniger Rückendeckung, seit auch Russland und China den UN-Friedensplan offiziell unterstützen. Würden die syrischen Aufständischen sich auf Gespräche einlassen, könnte Präsident Assad nicht einfach weitermorden, sondern müsste ernsthafte Konsequenzen befürchten. Die Oppositionellen haben es in der Hand, den Druck durch ihre Zustimmung zum Friedensplan zu erhöhen.
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