Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Osnabrück (ots)
Wille zum Frieden fehlt
Das Gelingen eines Friedensplans setzt voraus, dass sich alle Beteiligten auf ihn einlassen. Für Syrien heißt das: Sowohl Baschar al-Assads Regime als auch die Rebellen müssten die Gewalt einstellen und das Gespräch suchen. Derzeit sieht es nicht so aus, als würden sich beide Seiten dazu durchringen. Assads Regime lässt zwar verlauten, es habe mit dem Truppenabzug begonnen. Berichte über zeitgleiche Gräueltaten seiner Schergen legen jedoch nahe, dass es sich höchstens um einen Teil der Wahrheit handelt.
Der Despot spielt einmal mehr auf Zeit. Er fürchtet die Waffen der Diplomatie nicht, mit denen ihm bisher gedroht wurde. Fraglich bleibt, ob sich die internationale Gemeinschaft auf härtere Sanktionen einigen kann, sollte der UN-Friedensplan scheitern. Doch auch die Opposition hat bisher den Willen zum Frieden vermissen lassen. Bereits zu Beginn der diplomatischen Offensive meldeten die Rebellen, sie seien nicht zum Dialog mit dem Regime bereit. Vielmehr forderten sie Geld und Waffen. Von ihnen ist nicht zu erwarten, dass sie den ersten Schritt unternehmen, allein deshalb nicht, weil das Morden um sie herum weitergeht. In dieser Situation sind China und Russland gefragt. Sie unterstützen den Friedensplan und sind gleichzeitig Verbündete der syrischen Führung. Daher ist ihnen am ehesten zuzutrauen, dass sie Assad zum Einlenken bringen.
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