Neue OZ: Kommentar zu Schleswig-Holstein
Wahlen
Osnabrück (ots)
Rückendeckung fürs Wunschbündnis
Eine Koalition von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband wird in Schleswig-Holstein immer wahrscheinlicher. Bei den politischen Inhalten dürften die drei Partner relativ schnell auf einen Nenner kommen. Die Rückendeckung von den Parteispitzen des Bundes in Berlin erhalten die Sozialdemokraten und Grünen an der Kieler Förde dafür auch. Kein Wunder, denn die Alternative einer Großen Koalition unter Führung der CDU wäre für SPD-Chef Sigmar Gabriel ein schlechtes Signal für die Bundestagswahlen 2013. Allerdings verfügt das als Dänen-Ampel bezeichnete Dreier-Bündnis nur über eine denkbar knappe Mehrheit. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig hatte die Messlatte reichlich hoch gelegt, als er vor der Wahl ein Ergebnis von 40 Prozent anpeilte. Verglichen damit musste er ein enttäuschendes Ergebnis hinnehmen. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten könnte sich Albig auf nur eine Stimme stützen. Damit geht er ein hohes Risiko ein, wie das Schicksal der gescheiterten Heide Simonis zeigt.
Doch die Ministerpräsidenten-Frage steht erst einmal bundesweit nicht im Vordergrund. Zunächst kommt es Rot-Grün darauf an, vor der nächsten, ungleich wichtigeren Landtagswahl am Sonntag in Nordrhein-Westfalen Einigkeit zu demonstrieren. Denn ein Bündnis von SPD und Grünen ist das, was die beiden Partner in Düsseldorf anstreben. Eine Große Koalition wäre für die SPD auch hier eine Notlösung.
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