Neue OZ: Kommentar zu SPD
Merkel
Osnabrück (ots)
Als Feindbild ungeeignet
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist im Bund der Wahlkampf ein Stück näher gerückt. Knapp anderthalb Jahre sind es bis zur Abstimmung über die nächste Regierung in Berlin. Und so lässt sich nachvollziehen, dass die drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten den Druck auf Angela Merkel erhöhen und versuchen, sie in der Europapolitik in Zugzwang zu bringen.
Doch leicht haben es der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück nicht: Eine Mehrheit der Deutschen ist durchaus damit einverstanden, dass die Kanzlerin einen strikten Sparkurs fährt und fordert, die Griechen sollten ihre Hausaufgaben machen und die Franzosen ebenfalls. Das belegen die Umfragen.
Auch eine Mobilisierung gegen Merkel als Person dürfte für die SPD schwierig werden. Während sich in Frankreich Nicolas Sarkozy im Wahlkampf als Feindbild für den Herausforderer François Hollande eignete, kann man sich das mit der Kanzlerin kaum vorstellen. Merkel steht für die politische Mitte, ist flexibel, nicht polarisierend. Das macht sie schwer angreifbar.
Ein weiteres Problem für die SPD ist die eigene Vergangenheit: Sie hat an erfolgreichen Reformen des Sozialstaates mitgewirkt, geht aber dazu nun auf Distanz. Und sie kommt nicht daran vorbei, baldmöglichst die Kanzlerkandidaten-Frage zu klären, wenn sie nicht ständig darauf angesprochen werden will.
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