All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Justiz
Mubarak

Osnabrück (ots)

Im Namen des Volkes

Nach den Urteilen gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und seine Mitstreiter gingen in Kairo Tausende Demonstranten auf die Straße. Die wütenden Reaktionen vor allem wegen der Freisprüche für Mubaraks Söhne belegen, dass Ägypten noch weit von einer umfassenden juristischen Aufarbeitung des Unrechtssystems entfernt ist. Und sie zeigen, wie schwierig es in dieser aufgeheizten Stimmung ist, die Anforderungen eines Rechtsstaats in Einklang zu bringen mit dem Rechtsgefühl, Forderungen nach der Todesstrafe eingeschlossen.

Viele Menschen in Kairo, die nach Mord, Folter und Plünderungen in den vergangenen Jahren nun Begriffe wie "unklare Beweislage", "Verjährung" oder "Verfahrensmängel" hören, verstehen nicht, wie die Justiz im Namen des Volkes vorgeht. Sie verlangen härtere Strafen. Es spricht jedoch für die Richter, dass sie dennoch versuchen, formal möglichst korrekt zu handeln.

Immerhin wirkt das Urteil gegen Mubarak wie ein Signal an noch amtierende Herrscher im Orient. Denn erstmals seit dem Arabischen Frühling hat die Justiz eines Staates einen gestürzten Diktator für sein Handeln zur Rechenschaft gezogen. Das war in Libyen beim Sturz Muammar al-Gaddafis noch anders. Nötig ist jedoch nicht allein die juristische Aufarbeitung, sondern mindestens ebenso die politische.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 03.06.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Linke

    Osnabrück (ots) - Hass, Macht und Schwüre Hass, Liebe, Machtspiele und Einheitsschwüre, auf dem Parteitag der Linken gab es das ganz große Kino. Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, die Überväter, kämpften um ihr Lebenswerk. Dabei wurde klar: Das Bündnis zwischen ihnen ist endgültig zerbrochen, die Spaltung zwischen Ost und West tiefer denn je. Linken-Fraktionschef Gysi knallte dem Saarländer die Tür vor der Nase ...

  • 03.06.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Tierschutz / Pferde / Brandzeichen

    Osnabrück (ots) - Auf Stress verzichten Deutsche Zuchtpferde sind auf der ganzen Welt gefragt, und der Verkauf eines Tieres bringt schon mal einen sechsstelligen Betrag. Die Brandzeichen machen die Tiere überall identifizierbar, sind also Kennzeichnung und Werbetafel zugleich. Nun steht die jahrhundertealte Tradition des Schenkelbrandes durch das geplante Verbot von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner vor dem Aus. ...

  • 01.06.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Schlecker

    Osnabrück (ots) - Tschüss, Schlecker Am Ende stand die Kündigung. Die Abwicklung von Schlecker ist in erster Linie für die Mitarbeiter hart, vor allem die zahlreichen Schlecker-Frauen. Auch das sei an dieser Stelle daher gesagt: Ein herzliches Dankeschön an alle freundlichen Verkäuferinnen, die oft Jahrzehnte in dem Unternehmen gearbeitet haben. Sie sind der Hauptgrund für die große Anteilnahme der Öffentlichkeit ...