Neue OZ: Kommentar zu Europa
Deutschland
Volksabstimmung
Osnabrück (ots)
Europa muss seine Seele finden
Noch nie wurden die Deutschen direkt gefragt: weder bei der Wiedervereinigung noch bei der Abschaffung der D-Mark. Nun fordert Finanzminister Wolfgang Schäuble angesichts der Euro-Krise eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung. Das ist ohne Abstriche erfreulich. Denn Europas Zukunft steht am Scheideweg.
Entweder es gelingt, die Vereinigten Staaten von Europa in diesem Jahrzehnt zu schaffen, um dem Euro ein Fundament zu geben und den Wohlstand zu sichern. Oder der Kontinent versinkt in die alte Kleinstaaterei, und im Wettbewerb mit den neuen Mächten China und Indien in die Bedeutungslosigkeit. Darüber muss der Souverän befinden, also der Bürger.
Kanzlerin Angela Merkel reagiert zwar zögerlich auf Schäubles Vorstoß, doch klar ist: Das Grundgesetz lässt kaum noch Spielräume für eine weitere Abgabe von Souveränitätsrechten an Brüssel, wie die Einwände des Verfassungsgerichts zeigen. Auch die Bürgschaften für die Defizit-Länder im Süden nehmen beängstigende Dimensionen an. Dabei war bei Einführung des Euro eine Schuldenunion gar nicht vorgesehen. Jetzt aber weiter Milliarden über Milliarden zu verleihen, ohne echten Einfluss auf die Nehmerländer zu haben, wäre finanzieller Selbstmord auf Raten. Deshalb muss Brüssel mächtiger werden, und zugleich demokratischer. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind längst eine Nation. Jetzt muss Europa seine Seele finden.
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