All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Russland
Justiz
Menschenrechte

Osnabrück (ots)

Auch in Deutschland

Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft": Dieser Passus stammt nicht aus russischen Gesetzen, sondern aus deutschen. Es ist der Paragraf 166 im Strafgesetzbuch.

Wenn also spärlich bekleidete, maskierte Frauen vor einem Altar tanzen und Religion wie Staat verhöhnen, könnten sie sich in Deutschland ebenfalls erhebliche Probleme einhandeln. Über die freie Meinungsäußerung ginge ein solcher Auftritt gegebenenfalls hinaus, ebenso wie er offenbar nicht als anderes Delikt wie Beleidigung, Landfriedensbruch oder Volksverhetzung verhandelt werden kann.

Eine Lehre aus dem Prozess in Moskau könnte demnach lauten, den Blasphemie-Paragrafen in Deutschland abzuschaffen und im Fall von Religionen Maßstäbe anzulegen, wie sie für alle anderen Bereiche des Lebens auch gelten. Das wäre zumindest konsequenter, als die drei russischen Aktivistinnen über das gebotene Maß hinaus zu bedauern. Sie wussten, was ihnen drohte. Sie riskierten es vielleicht sogar genau deshalb. Bei der Urteilsverkündung lachten sie. Denn sie konnten in diesem Prozess nur gewinnen: entweder die Freiheit oder die maximale Wirkung ihrer Aktion.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 16.08.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Spielemesse / Computer

    Osnabrück (ots) - Problem Konsument Hersteller bieten kostenintensiv entwickelte Spiele gratis an. Spätestens das zeigt: Die Welt der Spieler ist nicht mehr die, die sie einmal war. Zwar gibt es sie noch, die Gaming-Fans, die viel Geld und noch mehr Zeit in ihre Lieblingsspiele stecken. Aber der Markt, den die Produzenten erschließen wollen, tickt anders als alles bisher Bekannte. Denn auch wenn Spiele auf Smartphones, ...

  • 16.08.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Altmaier / Energiewende

    Osnabrück (ots) - Hansdampf in allen Gassen Es ist zwar verständlich, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier in Sachen Energiewende zum Hansdampf in allen Gassen wird. Die Zeit im neuen Amt als Spontan-Nachfolger von Norbert Röttgen läuft ab, noch bevor Altmaier Akzente setzen kann. Die niedersächsische Landtagswahl Anfang 2013 und die Bundestagswahl im kommenden Jahr lassen nur wenig Spielraum. Es ist daher fast ...

  • 16.08.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Literatur

    Osnabrück (ots) - Muss man sich darüber aufregen? Hat der Literaturkritiker Thomas Steinfeld einen fiktiven Doppelgänger des FAZ-Herausgebers literarisch umgebracht? Man kann nur hoffen, dass die Ähnlichkeiten zwischen Steinfelds Krimi und dem realen Frank Schirrmacher medial übertrieben wurden. Und das nicht so sehr, weil hier ein spektakulärer Rufmord ins Haus stünde. Sondern viel eher, weil der Autor sich ...