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Neue OZ: Kommentar zu Annette Schavan

Osnabrück (ots)

Modernisierte Spitze

Annette Schavans Rückzug aus der Parteispitze kommt so ungeschickt daher wie ihr gesamtes Wirken in jüngster Zeit. Die Modernisierung der Bildungspolitik sei vollzogen, behauptet sie, um daraus abzuleiten, dass es Zeit zu gehen sei.

Das Zweite stimmt, das Erste nicht. Wenn, sollte sie also vielleicht eher als Bildungsministerin aufgeben, nicht als stellvertretende Parteivorsitzende. Als wären es Erfolge, was sie "Modernisierung" nennt: unausgegorene Bachelor- und Master-Abschlüsse, immer mehr krude Studiengänge an einer wuchernden Vielfalt von Hochschulen, intransparente Exzellenz-Initiativen, ein heilloses Zulassungschaos und viele Fragen rund um unlautere Doktorarbeiten, wozu auch ihre eigene gehören könnte. Vom länderdominierten Schulwesen ist hier gar nicht die Rede, wo Schavan keine einigenden Akzente zu setzen vermochte.

Nein, hier ist nichts modernisiert. Eher modernisiert Angela Merkel weiterhin die Parteispitze. Denn mit Schavan geht eine Repräsentantin des rheinisch-katholischen Flügels vielleicht auch deshalb, da die zuweilen müde wirkende Veteranin in den eigenen Reihen kaum noch gehört wurde.

Ein Nachfolger ähnlicher Provenienz soll für mehr Ruhe an der Südwest-Front sorgen. Wichtig für Merkel, denn in der Krise braucht sie als Vorsitzende eine möglichst geschlossene Partei. Ob in Bundestag oder Bundesvorstand: Derzeit hat sie das Gegenteil.

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