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Neue OZ: Kommentar zu Hollande

Osnabrück (ots)

Neue Osnabrücker Zeitung, Donnerstagausgabe vom 23. August 2012, Nr. 197

Guter Stil, mangelnde Substanz

Als sozialistischer Präsident Frankreichs hat François Hollande es nicht leicht: Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union steuert auf eine Rezession zu, die Staatsschuldenkrise in Europa zwingt die politischen Akteure mehr denn je zum Sparen - und Gewerkschaften sowie die geplagte Unter- und Mittelschicht erwarten die Erfüllung Hollandes sozialer Versprechungen. Dennoch wäre es möglich, in diesem engen Spielraum politisch stark zu agieren. Hollande ist dies in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit nicht gelungen. Er pflegt zwar einen angenehmen Stil, offenbart aber einen Mangel an Substanz.

Verglichen mit Vorgänger Nicolas Sarkozy, verkörpert Hollande tatsächlich ein gutes Stück Normalität im Auftreten. Sein Selbstbewusstsein schlägt nicht in Arroganz um, seine Zugänglichkeit und Diskussionskultur zeichnen ihn aus. Auch ist er seiner Wählerschaft entgegengekommen, indem er sich und dem Kabinett eine deutliche Gehaltskürzung und Vermögenden und Erben höhere Abgaben verordnete. Doch beim wichtigsten Versprechen bleibt der Mann im Élysée-Palast sträflich eine Antwort schuldig: Wie will er das 33 Milliarden Euro große Haushaltsloch im Jahr 2013 stopfen? Das Warten auf Hollande hält an.

Ende September muss der Präsident den Etat in aller Klarheit vorlegen. Wenn er in der Stunde der Wahrheit keinen knallharten Sparkurs aufzeigt, dürfte die Unzufriedenheit mit seiner Amtsführung wachsen.

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